Archiv des Monats: Juli 2026

Urteilsverkündung im Antisemitismus-Prozess gegen die DFG-VK verschoben auf 11.08.2026

Das Landgericht Stuttgart hat die Verkündung des Urteils im Prozess gegen den Ausschluss des Berliner Landesvorstandes aus der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegener*innen (DFG-VK) vertagt. Der vorherige Termin (30.07.2026) ist abgesagt. Der neue Termin ist am: Dienstag, 11.08.2026 12:00 Uhr Der neue … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen

Freispruch wegen Adbustings gegen Bundeswehr-Naziprepper

Soldaten der Bundeswehr als „Nazi-Prepper“ zu bezeichnen? „Ist ok!“ entschied das Amtsgericht Schwerin. Denn die Meinungsfreiheit gelte auch für Adbustings, die die Bundeswehr kritisieren. Die Staatsanwaltschaft zieht nun ihre zuvor eingereichte Berufung zurück. Kai  N. Krieger vom Antimilitaristischen Aktionsnetzwerk (a2n) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentar hinterlassen